VIENNA, 23 February 2017 – The OSCE Chairmanship and Office of the OSCE Representative on Freedom of the Media will host a high-level conference titled “Freedom of the Media in the Western Balkans”, on 27 February 2017 in Vienna.

The event will provide a platform for the sharing of initiatives and best practices from South-east Europe region on media freedom issues affecting countries across the entire OSCE region with a particular focus on the safety of journalists and media ethics.

During the opening session, participants will be welcomed by OSCE Chairperson-in-Office and Austria’s Foreign Minister Sebastian Kurz and will hear presentations by the OSCE Representative on Freedom of the Media Dunja Mijatović, Albania’s Foreign Minister Ditmir Bushati, Bosnia and Herzegovina’s Foreign Minister Igor Crnadak as well as a keynote address by Andreas Ernst, the Belgrade-based correspondent of the Swiss daily Neue Zürcher Zeitung.

The conference will take place in the Hofburg Conference Centre’s Neuer Saal, on the second floor. Simultaneous translation into the Albanian and the Bosnian/Croatian/Montenegrin/Serbian languages will be provided.

Follow the meeting on social media with the hashtags #protectjournalists, #osce17AUT.

The OSCE Representative on Freedom of the Media observes media developments in all 57 OSCE participating States. She provides early warning on violations of freedom of expression and media freedom and promotes full compliance with OSCE media freedom commitments. Learn more at www.osce.org/fom, Twitter: @OSCE_RFoM and on www.facebook.com/osce.rfom. 

For PDF attachments or links to sources of further information, please visit: http://www.osce.org/cio/301601

Landau. 23. Februar 2017. Die beiden Angeklagten im Mörlheimer Mordprozess haben eine lebenslange Freiheitsstrafe erhalten, teilt das Landgericht in Landau (Pfalz / Rheinland-Pfalz) mit. Am Donnerstag-Vormittag fand die Urteilsverkündung in dem Strafverfahren wegen der Tötung einer 86 -jährigen Frau in Mörlheim bei Landau im großen Sitzungssaal des Landgerichts Landau in der Pfalz statt. Beide Angeklagten wurden zu lebenslanger Freiheitsstrafe bei Feststellung der besonderen Schwere der Schuld verurteilt. Dies ist die schärfste Strafe, die das deutsche Strafrecht vorhält.

Die Richter und Schöffen der 1. Großen Strafkammer des Landgerichts Landau in der Pfalz folgten damit den Anträgen der Staatsanwaltschaft in vollem Umfang. Die Kammer zeigte sich davon überzeugt, dass beide Angeklagten sich als Mittäter gemeinschaftlich handelnd des Mordes in Tateinheit mit einem Raub mit Todesfolge schuldig gemacht haben. Verfahren gegen mutmaßliche weitere Mittäter, die sich zum Teil noch auf der Flucht befinden, werden folgen.

Berlin. 23. Februar 2017. (mediap). Zum höchsten Haushaltsüberschuss seit der Wiedervereinigung erklärt das FDP-Präsidiumsmitglied und Landeswirtschaftsminister Dr. Volker Wissing:

„Die Kassen der Finanzminister sind prall gefüllt. Gerade die Große Koalition in Berlin hatte bisher für alles Geld, nur nicht für diejenigen, die den Staat mit ihren Steuergeldern tragen. Deshalb ist eine Entlastung der Mitte der Gesellschaft nicht nur ein Gebot der Fairness, sondern auch das Gebot der Stunde. Die Bundesregierung könnte sofort mit dem Abbau des Soli beginnen. Auch die kalte Progression gehört dauerhaft abgeschafft. Die immer neuen Ausreden von Union und SPD können nicht darüber hinwegtäuschen, dass eine echte Entlastung möglich ist. Allein es fehlt der Großen Koalition der Wille dazu.”

Bielefeld. 23. Februar 2017 (mediap). Am 9./10. März 2017 soll im Deutschen Bundestag das sogenannte Videoüberwachungsverbesserungsgesetz durch die Gesetzgebung gepeitscht werden, teilen Digitalcourage und FIfF e.V mit. Dagegen protestieren das FIfF (Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung) und Digitalcourage. Am Donnerstag, 23.02.2017 überklebten Aktivisten in Berlin Hinweise zur Videoüberwachung mit “ehrlicheren” Schildern.

Die Datenschutz- und Grundrechtevereine wollen mit ihrer Aktion gegen den Plan des Bundesinnenministers Thomas de Maizière verdeutlichen, dass auch vernetzte Kameras mit Gesichtserkennungs- und Analysesoftware nicht zur Erhöhung von Sicherheit und auch nicht zur Aufklärung von Straftaten beitragen. Zu diesem Zweck wurden rund um die Stationen Friedrichstraße und Mehringdamm Hinweisschilder im Design der BVG angebracht und Flyer verteilt.

Polizeien und Innenministerium versuchen derzeit, die Medien zu instrumentalisieren, indem sie positive Meldungen zu Videoüberwachung über ihre Pressestellen verbreiten lassen. Auch das drohende Überwachungsprojekt am Fern- und S-Bahnhof Berlin Südkreuz muss als Türöffner für restriktive Gesetzgebung herhalten. Ein positiver Effekt der Videoüberwachung ist jedoch (bis auf wenige Einzelfälle) nicht nachgewiesen.

padeluun, Gründungsvorstand von Digitalcourage, äußerte sich zur Aktion: „Videotechnik verhindert keine Straftaten, setzt aber unsere Grundrechte massiv unter Druck. Gerade in Zeiten, in denen das Vertrauen in Demokratie und Rechtsstaat sinkt, ist die Verschärfung von Video- und Überwachungstechnologie ein unverantwortlich großes Risiko.”

Geldmittel, die aus dem Budget von Polizei und Justiz abgezogen werden, werden nun für Rechenzentren, Standleitungen und Wartungsverträge ausgegeben. Keiner der Befürworter von Überwachung in Politik und Unternehmen hat bisher eine positive Wirkung der Videoüberwachung nachweisen können. Dagegen ist der ‘Chilling Effect’ wissenschaftlich erforscht und bekannt – und wurde bereits 1984 im Volkszählungsurteil als Gefahr für die Demokratie benannt. Der Einsatz von Videoüberwachung ist unverhältnismäßig.

Bereits im Vorfeld hatte Digitalcourage zum geplanten Videoüberwachungsverbesserungsgesetz Stellung bezogen:

https://digitalcourage.de/blog/2017/kamera-laeuft-bitte-laecheln      

Eine Fotostrecke zur Aktion finden sie hier:

https://digitalcourage.de/blog/2017/erste-u-bahnhaltestelle-mit-ehrlichen-hinweisen-zu-videoueberwachung

Bonn. 23. Februar 2017. (mediap). Die Karnevalsparty auf dem Münsterplatz wird kurzfristig abgesagt. Wie die Stadtverwaltung mitteilt, ist die Unwetterwarnung des Deutschen Wetterdienstes für Donnerstagnachmittag die Ursache.

Der Wetterdienst meldet ab 15 Uhr bis zum Freitagmorgen 6 Uhr ein Unwetter für den Raum Bonn. Im Laufe der Nachmittagsstunden wird stark auflebender Wind aus Südwest, später West erwartet. Dabei muss verbreitet mit schweren Sturmböen (bis 100 km/h, Bft 10) gerechnet werden. Vor allem in Verbindung mit Schauern oder Gewittern sind einzelne orkanartigen Böen (um 110 km/h, Bft 11) möglich.

“So leid mir die Absage tut: Die Sicherheit der jugendlichen Besucherinnen und Besucher in dem Zelt können wir vor diesem Hintergrund nicht gewährleisten,” so Jugendamtsleiter Udo Stein. Am Zelt selbst werden Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes die Besucherinnen und Besucher informieren.

Mainz. 23. Februar 2017. (mediap). Die rheinland-pfälzische Tourismusbranche konnte 2016 im vierten Jahr in Folge mehr Besucherinnen und Besucher begrüßen. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems übernachteten 9,60 Millionen Gäste im Land; das waren 1,8 Prozent mehr als im Jahr 2015, das den bisherigen Höchststand markierte.

Die Übernachtungszahlen überschritten zum zweiten Mal die 25-Millionen-Grenze. Mit 25,02 Millionen Übernachtungen wurde das Rekordergebnis aus dem Jahr zuvor allerdings knapp verfehlt (minus 0,2 Prozent).

http://www.statistik.rlp.de/index.php?id=2818&tx_ttnews%5btt_news%5d=2187          

Innenminister Schröter dankt Sprengexperten und Einsatzkräften

Kampfmittelbeseitigung

Breese/Potsdam. 23. Februar 2017. (mediap). Mit einer der umfangreichsten Sprengungen von Weltkriegsbomben vor Ort in der Geschichte des Landes Brandenburg haben Experten des Kampfmittelbeseitigungsdienstes (KMBD) am Donnerstag bei Breese nahe Wittenberge (Landkreis Prignitz) den Weg für den Bau eines Deiches mit Straße freigemacht. In kurzen zeitlichen Abständen brachten sie insgesamt 18 Bombenblindgänger mit Langzeitzündern erfolgreich zur Explosion.

Innenminister Karl-Heinz Schröter dankte den Kampfmittelexperten und den Einsatzkräften für ihre erfolgreiche Arbeit. „Mit dem erfolgreichen Abschluss des zweiten Teils der Munitionsräumarbeiten ist der Weg zu einem verbesserten Hochwasserschutz für Breese jetzt frei. Ich danke den Sprengmeistern für ihre präzise Arbeit und ich danke auch den ehrenamtlichen Kräften, die die Evakuierung unterstützt haben. Die Bombenfunde bei Breese unterstreichen erneut, in welchem Umfang das Land in vielen Teilen noch immer durch Weltkriegsmunition belastet ist. Die Beseitigung dieses gefährlichen Kriegserbes wird uns noch lange beschäftigen”, sagte Schröter.

Für die Sprengung wurden große Teile der Ortschaft Breese evakuiert. Rund 1.000 Bewohner mussten bis 08.00 Uhr den Ort verlassen. Sie konnten ab etwa 15.00 Uhr in ihre Häuser und Wohnungen zurückkehren. Betroffen waren auch rund 20 Gewerbebetriebe sowie das Bahninstandhaltungswerk in Wittenberge. Rund 60 Einsatzkräfte des Amtes Bad Wilsnack-Weisen sowie von Polizei, örtlicher Feuerwehr, Rettungsdienst und Hilfsorganisationen unterstützten die Evakuierung des Ortes und die Absicherung des Sperrkreises mit einem Radius von 1.000 Metern.

Die 250-Kilogramm-Bomben waren im Zweiten Weltkrieg von amerikanischen Bombern bei einem Luftangriff auf Wittenberge am 22. März 1945 abgeworfen worden. Sie hatten ihr eigentliches Ziel – den Bahnhof und die Industrieanlagen von Wittenberge – jedoch verfehlt. Bereits am 31. März vergangenen Jahres waren in unmittelbarer Nähe elf 250-kg-Bomben sowie eine 500-kg-Bombe mit Langzeitzünder gesprengt worden.

Der Direktor der Zentraldienstes der Polizei, Frank Stolper, erläuterte: „Zur Sprengung der Bomben am Fundort gab es wegen der hochbrisanten Zünder keine Alternative. Eine Entschärfung der Munition hätte eine nicht zu verantwortende Gefährdung der Sprengmeister bedeutet.”

Stolper verwies auf den erheblichen Aufwand, der für die Untersuchung des Baufeldes erforderlich war. Allein für den zweiten Bauabschnitt wurden von Auftragsunternehmen 80.000 Bohrlöcher für Messungen niedergebracht. Die Auswertung dieser Messungen habe Hinweise auf 20 Bombenverdachtspunkte ergeben, von denen sich 18 Punkte als Treffer erwiesen.

Das Land wird die Kosten für die Munitionsbeseitigung gegenüber dem Bund geltend machen. Der Bundestag stellte erstmals für die Jahre 2016 bis 2019 insgesamt 60 Millionen Euro für die Beseitigung von alliierter Munition bereit. Zuvor erstattete der Bund lediglich die Kosten für die Beseitigung reichsdeutscher Munition.

Hintergrund

Mehr als 70 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs stehen trotz erheblicher Anstrengungen immer noch rund 350.000 Hektar zivil genutzter Fläche unter Kampfmittelverdacht. Von 1991 bis 2016 wurden durch die Spezialisten des KMBD rund 14.000 Tonnen Munition und Munitionsteile von der Gewehrpatrone bis zur Bombe geborgen und unschädlich gemacht. Die Kosten der Kampfmittelbergung und –vernichtung beliefen sich in dem Zeitraum auf 358 Millionen Euro.

Berlin. 22. Februar 2017 (mediap). Die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, Brigitte Zypries, hat im Rahmen eines feierlichen Festakts in der Johann Wolfgang von Goethe-Universität Frankfurt heute den bisherigen Präsidenten des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), Dr. Arnold Wallraff, verabschiedet und zugleich Andreas Obersteller, zuvor Unterabteilungsleiter in der Abteilung Europapolitik des Bundeswirtschaftsministeriums, als seinen Nachfolger in sein Amt eingeführt, teilte das Ministerium mit.

In ihrer Ansprache vor rund 550 Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, und Verwaltung sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus dem BAFA würdigte die Bundesministerin die Arbeit des bisherigen Präsidenten, Dr. Arnold Wallraff, und wünschte dem neuen Präsidenten, Andreas Obersteller viel Erfolg: „Das BAFA hat in der Amtszeit von Dr. Arnold Wallraff zahlreiche neue Kompetenzen und wichtige Aufgaben hinzugewonnen. Jeglicher Aufgabenzuwachs wurde von Präsident Wallraff schnell und erfolgreich gemanagt. Herzlichen Dank, dass Sie der Bundesregierung immer ein verlässlicher Partner waren. Dem neuen Präsidenten Andreas Obersteller wünsche ich für die künftigen Aufgaben viel Erfolg und ein ebenso glückliches Händchen!”

„Das BAFA hat in den vergangenen zehn Jahren eine Vielzahl sehr anspruchsvoller Aufgaben erfolgreich realisiert und sich angesichts dessen als Bundeswirtschaftsverwaltungsbehörde Deutschlands einen Namen gemacht”, betonte der scheidende Präsident, Dr. Arnold Wallraff und bedankte sich bei seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die vertrauensvolle und engagierte Zusammenarbeit. Den Partnern in Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung dankte Wallraff für Ihre nachhaltige Kooperationsbereitschaft. „Bleiben Sie dem BAFA weiterhin gewogen!”

Andreas Obersteller, der neue Präsident des BAFA, unterstrich in seiner Antrittsrede: „Ich sehe das BAFA als Dienstleistungsbehörde für das Bundeswirtschaftsministerium wie auch für unsere Kunden in den Kompetenzbereichen Energie, Außenwirtschaft, Wirtschaftsförderung und Abschlussprüferaufsicht. Es ist mein Ziel, das BAFA als moderne, serviceorientierte Behörde weiterzuentwickeln.”

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) ist eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie, die Aufgaben in den Bereichen Außenwirtschaft, Energie, Wirtschaftsförderung und Wirtschaftsprüferaufsicht wahrnimmt. Eingebunden in die Exportkontrollpolitik der Bundesregierung wirkt das BAFA als Genehmigungsbehörde in enger Kooperation mit anderen Bundesbehörden an einem komplexen Exportkontrollsystem mit. Schwerpunkt der Wirtschaftsförderung ist die Abwicklung von Förderprogrammen für kleine und mittlere Unternehmen, um deren Wettbewerbsfähigkeit gegenüber Großkonzernen zu stärken. Im Bereich Energie fördert das BAFA energieeffiziente Techniken sowie Maßnahmen zur Energieeinsparung und zur stärkeren Nutzung erneuerbarer Energien beim Heizen. Die Abschlussprüferaufsichtsstelle (APAS) übt die Fachaufsicht über die Wirtschaftsprüferkammer aus und ermittelt bei Berufsangehörigen und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften, die Abschlussprüfungen bei Unternehmen von öffentlichem Interesse vornehmen.

BERICHT AUS BONN/KULTUR

Bonn. 22. Februar 2017. (mediap.). Der in Bonn aufgewachsene und in Düsseldorf lebende Künstler Matthias Wollgast ist der Gewinner des Bonner Kunstpreises 2017.

Die Jury für den diesjährigen Kunstpreis, bestehend aus Prof. Dr. Stephan Berg (Intendant des Kunstmuseum Bonn), Helmut Redeker (Vorsitzender des Kulturausschusses der Stadt Bonn), Martin Schumacher (Kulturdezernent der Stadt Bonn), Dr. Rita Kersting (Stellvertretende Direktorin des Museum Ludwig, Köln) sowie der Gewinnerin des Bonner Kunstpreises 2015, Anna Lea Hucht kürte aus 31 Bewerbungen als Preisträger Matthias Wollgast.

Er überzeugte mit einem Projektvorhaben in London, welches das “Making of” eines nicht existierenden Films umfasst. Fotografien, Film-Stills, Interviews, Zitate und reproduzierte Gemälde erzählen seine Entstehungsgeschichte und werden als Publikation sowie im Rahmen einer Einzelausstellung vom 19. April bis 24. Juni 2018 im Bonner Kunstmuseum zu sehen sein.

Zur Begründung das Statement der Jury:

“Wollgasts intensive Auseinandersetzung mit unterschiedlichen Darstellungsformaten und das stete Hinterfragen von Vergangenheitskonstruktionen haben die Jury ebenso überzeugt wie seine kluge Einbeziehung der jeweiligen Ausstellungsbedingungen. Wollgast arbeitet mit Malerei, Zeichnung und kameraloser Fotografie sowie konzeptuell. Zentral für sein Schaffen ist die Annahme, dass Kunst von ihrem Kontext abhängig und damit einer fortlaufenden Umdeutung unterworfen ist.”

Der Bonner Kunstpreis

Der im Jahr 1985 gegründete Preis für die Künstlerinnen und Künstler aus der Region wurde im Jahr 2009 neu konzipiert und ist seitdem an ein drei- bzw. sechsmonatiges internationales Atelierstipendium gekoppelt. Er wird im Rahmen einer Ausstellung und mit einem begleitenden Katalog alle zwei Jahre vergeben und ist mit 10 000 Euro dotiert. Der Bonner Kunstpreis wurde zum fünften Mal nach der Neukonzeption in Kooperation mit der in Bonn ansässigen IVG-Stiftung ausgeschrieben. Diese unterstützt in den europäischen Standorten der IVG das für drei oder sechs Monate vorgesehene Atelierstipendium mit der zusätzlichen Finanzierung einer Atelierwohnung am Stipendienort. Neben der deutschen Hauptstadt Berlin stehen die folgenden europäischen Metropolen zur Wahl: Amsterdam, Budapest, Brüssel, Helsinki, London, Madrid, Mailand, Paris, Prag, Rom, Stockholm, Warschau oder Wien.

Wichtiger Schritt auf dem Weg in die Ära der automatisierten und standardisierten Probenverarbeitung

Univ. Prof. Dr. Philipp Wild, Leiter der Biobank für Bioliquide und Dr. Antonio Pinto, Biobankmanager, vor der neuen Robotikplattform. Foto: Peter Pulkowski (Universitätsmedizin Mainz)

Mainz, 22. Februar 2017. (ok, mediap) Biobanken sind für die medizinische Grundlagenforschung unverzichtbar. Darin gelagerte Gewebeproben, Blut und andere Körperflüssigkeiten haben eine Schlüsselrolle, um aussagekräftige Forschungsergebnisse zum Nutzen des Patienten zu gewinnen. Das Time-Magazine wählte im Jahr 2009 das Biobanking zu einer der zehn wichtigsten Ideen unseres Jahrhunderts. Die Biobank für Bioliquide (Flüssigproben) als Teil der BioMaterialbank Mainz (BMBM) an der Universitätsmedizin Mainz hat jetzt eine Robotikplattform in Betrieb genommen. Dabei handelt es sich um einen Pipettierroboter, der im Hochdurchsatz stündlich mehr als 700 Proben auf kleine Röhrchen verteilt und für die Tiefkühleinlagerung vorbereitet.

Mehr als fünf Millionen wertvoller Bioproben lagern in der im Jahr 2016 eingerichteten Biomaterialbank Mainz (BMBM), die sich in eine Gewebebank und die Biobank für Bioliquide aufteilt. Damit zählt die BMBM zu den größten universitären Biobanken ihrer Art in Deutschland. Das für die medizinische Forschung eingelagerte Biomaterial umfasst neben Gewebeproben, Blut und anderen Körperflüssigkeiten auch Zellen und anonymisierte DNA-Proben. Diese Proben werden beispielsweise bei Bevölkerungsstudien wie der Gutenberg-Gesundheitsstudie gesammelt. Um komplexe Krankheiten zu erforschen, können Bioproben wichtige Informationen liefern, um daran beteiligte genetische Faktoren zu identifizieren und zu bewerten. Letztlich dienen sie dazu, neue Therapieoptionen zu entwickeln.

Sowohl die Sammlung als auch die Langzeitlagerung dieser immens großen Anzahl an Proben erfordert ein immer höheres Maß an Automatisierung. Denn mit manuellen Sammel- und Lagerstrategien lassen sich auch die Richtlinien der Qualitätsmanagementsysteme kaum erfüllen. „Der Weg von manuellen Systemen hin zu automatisierten Systemen ist alternativlos, um mittel- und langfristig als Biobank auf internationale Akzeptanz zu stoßen. Nicht zuletzt ist eine hochmoderne Biobank eine der zentralen Voraussetzungen, um für nationale und internationale Forschungskooperationen attraktiv zu sein. Deshalb ist die Anschaffung der neuen Robotikplattform ein wichtiger Schritt für den Übergang in die Ära der automatisierten und standardisierten Probenverarbeitung”, unterstreicht der Leiter der Biobank für Bioliquide, Univ.-Prof. Dr. Philipp Wild, vom Zentrum für Kardiologie.

Die Robotikplattform ermöglicht es, mit gleichmäßig hoher Qualität Flüssigproben im Hochdurchsatz in verschiedenen Materialarten zu prozessieren. Das heißt, der Roboter ist über ein Greifsystem in der Lage, Plasma, Serum oder Urin von Studienteilnehmern in gleichmäßigen Mengen auf rund drei Zentimeter große Probenröhrchen aufzuteilen und für die Tiefkühleinlagerung vorzubereiten. Stündlich lassen sich so über 700 Proben für diverse Forschungsprojekte mit hoher Qualität automatisiert aufbereiten. Die qualifizierten Laborkräfte können sich so komplexeren Forschungsarbeiten widmen. Die Anschaffungskosten für die neue Robotikplattform belaufen sich auf rund 300.000 Euro.

Bonn. 22. Februar 2017. (mediap). Der Mitte Dezember begonnene Ausbau des Alaunbachwegs liegt gut im Zeitplan. Dabei werden auch Teilstücke der Straßen Rosenbach und Teufelsbachweg mit gestaltet. Diese Arbeiten starten Anfang März.

Jetzt ist die Neugestaltung des Abschnitts Rosenbach in Richtung Pützchens Chaussee bis zum Ende der Bebauung an der Reihe, für den ab Aschermittwoch, 1. März, die Rosenbachstraße aufgrund der beengten Platzverhältnisse für zirka drei Wochen für den Durchgangsverkehr komplett gesperrt werden.

In diesem Zeitraum lässt das Tiefbauamt der Stadt Bonn Erdkabelverlegungen, den Einbau von Bordsteinen und Rinnen sowie die Asphaltarbeiten durchführen.

Die Zufahrt zum Gewerbegebiet ist über die Straßen “Auf den sauren Wiesen” und Teufelsbachweg weiterhin gewährleistet.

Das Tiefbauamt bemüht sich, die Arbeiten möglichst reibungslos zu erledigen und bittet für unvermeidbare Beeinträchtigungen um Verständnis.

Insgesamt kostet der Ausbau des Alaunbachwegs zirka 1,6 Millionen Euro. Voraussichtlich bis Ende Juli 2017 ist die Maßnahme beendet.